Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Justiz Schleswig-Holstein

  § 13a Abs 1 S 2 Nr 2 BauGB, § 11 Abs 3 S 2 BauNVO, § 1 Abs 6 Nr 4 BauGB, § 1 Abs 6 Nr 8a BauGB, § 214 Abs 3 S 1 BauGB
  Aufhebung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans; Konzentration von Einzelhandelsunternehmen; Schädlichkeitsschwelle für gemeindeinterne Umsatzumverteilungseffekte in kleinen Landgemeinden

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Auswirkungen der Zulassung großflächigen Einzelhandels im Plangebiet auf die gemeindliche Entwicklung hinsichtlich Lärmbelastung; Abwägung von Belangen des Denkmalschutzes; Durchführung des beschleunigten Planaufstellungsverfahrens

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Auswirkungen der Zulassung großflächigen Einzelhandels im Plangebiet auf die gemeindliche Entwicklung hinsichtlich Lärmbelastung; Abwägung von Belangen des Denkmalschutzes; Durchführung des beschleunigten Planaufstellungsverfahrens

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

• OVG Schleswig-Holstein, 15.01.2014 - 1 MB 31/13

  Verhältnis korrespondierender (Nachbarbebauungs-)Pläne zueinander; Auswirkungen …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 29.08.2014 - 1 KN 12/13

  Der Antrag der Antragstellerin auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer dagegen gerichteten Widersprüche blieb erfolglos (Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 15.10.2013 - VG 2 B 26/13 - und Beschluss des Senats vom 15.01.2014 - 1 MB 31/13 - ).

  Der Umstand, dass der Antrag der Antragsstellerin auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Widersprüche - auch - im Beschwerdeverfahren (OVG 1 MB 31/13) erfolglos geblieben ist, steht dem nicht entgegen, denn die noch ausstehenden Widerspruchsentscheidungen können noch auf einen - evtl. - günstigen Ausgang des vorliegenden Verfahrens reagieren.

  Der Senat hat dazu in seinem Beschluss vom 15.01.2014 - 1 MB 31/13 - bereits ausgeführt:.

  Lediglich anzumerken ist, dass das parallel zum vorliegenden Verfahren durchgeführte Verfahren zur Baugenehmigung bestätigt hat, dass die Lärmbelastung an den für das Grundstück der Antragstellerin maßgeblichen Immissionsorten infolge der Nachtragsbaugenehmigung vom 09.09.2013 erheblich - auf einen Wert weit unterhalb der Richtwerte eines Allgemeinen Wohngebiets - reduziert worden ist (vgl. Beschl. des Senats v. 15.01.2014, 1 MB 31/13, Rn. 23).

• BVerwG, 24.11.2005 - 4 C 8.05

  Großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Großflächigkeit; Verkaufsfläche; …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 29.08.2014 - 1 KN 12/13

  2.3.1 Die zugelassenen Lebensmittelmärkte überschreiten die planungsrechtliche Schwelle der Großflächigkeit (vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 24.11.2005, 4 C 8.05, BauR 2006, 648); ihre Zulässigkeit ist deshalb in Übereinstimmung mit § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauNVO in einem Sondergebiet festgesetzt worden.
• BVerwG, 04.06.2008 - 4 BN 13.08

  Antragsbefugnis und Rechtsschutzbedürfnis im Normenkontrollverfahren

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 29.08.2014 - 1 KN 12/13

  Das in § 1 Abs. 7 BauGB enthaltene Abwägungsgebot hat insofern nachbarschützenden Charakter (vgl. BVerwG, Beschl. v. 04.06.2008, 4 BN 13.08, BauR 2008, 2031).

 
• BVerwG, 17.02.2010 - 4 BN 59.09

  Abwägungsbeachtlichkeit von Lärmbelästigungen; Schallschutz im Städtebau

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 29.08.2014 - 1 KN 12/13

  Im Rahmen der städtebaulichen Planung sind Lärmbelastungen anhand der Orientierungswerte der DIN 18005-1 ("Schallschutz im Städtebau") zu beurteilen (BVerwG, Beschl. v. 17.02.2010, 4 BN 59.09, BauR 2010, 1180).
• OVG Schleswig-Holstein, 22.04.2010 - 1 KN 19/09

  Maßgeblichkeit der Höhe des Kaufkraftabflusses eines Einzelhandelunternehmens für …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 29.08.2014 - 1 KN 12/13

  Die von der Antragstellerin angeführte Umsatzumverteilungsschwelle von 10 % wird in der Rechtsprechung (auch des Senats: Urt. v. 22.04.2010, 1 KN 19/09, NordÖR 2011, 229 ff. [bei Juris Rn. 164]) als "Anhaltswert" für die Beurteilung einer - bodenrechtlich relevanten - Wirkung von Einzelhandelsvorhaben gegenüber N achba r g e m e i nden diskutiert, nicht aber für - hier interessierende - (mögliche) Umsatzumverteilungseffekte i n ne r ha l b einer überschaubaren Landgemeinde.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2005 - 10 B 9/05

  Gesunde Wohnverhältnisse im Bebauungsplan

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 29.08.2014 - 1 KN 12/13

  Ausgehend von den Orientierungswerten der DIN 18005-1 sind gesunde Wohnverhältnisse im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 1 BauGB im Regelfall aber schon bei Unterschreitung der (höheren) Orientierungswerte für Dorf- oder Mischgebiete gewahrt (OVG Münster, Beschl. v. 21.09.2005, 10 B 9/05.NE, BauR 2006, 1091).
• VGH Hessen, 13.02.2014 - 3 C 833/13

  Konkurrenzschutz im Bauleitplanverfahren

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 29.08.2014 - 1 KN 12/13

  Dazu gehören die Erhaltung und Verbesserung des örtlichen Nachversorgungsangebots, nicht aber ein Interesse, konkurrierende Gewerbetriebe abzuwehren oder zugunsten bereits vorhandener Betriebe Wettbewerbsschutz oder eine Wettbewerbssteuerung zu erreichen (vgl. Urt. des Senats v. 22.10.2009, 1 KN 15/08, NordÖR 2009, 111; VGH Kassel, Urt. v. 13.02.2014, 3 C 833/13.N, NVwZ-RR 2014, 673).
• OVG Schleswig-Holstein, 22.10.2009 - 1 KN 15/08

  Rechtschutzbedürfnis trotz fehlender rechtlicher Möglichkeit zur Verbesserung der …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 29.08.2014 - 1 KN 12/13

  Dazu gehören die Erhaltung und Verbesserung des örtlichen Nachversorgungsangebots, nicht aber ein Interesse, konkurrierende Gewerbetriebe abzuwehren oder zugunsten bereits vorhandener Betriebe Wettbewerbsschutz oder eine Wettbewerbssteuerung zu erreichen (vgl. Urt. des Senats v. 22.10.2009, 1 KN 15/08, NordÖR 2009, 111;… VGH Kassel, Urt. v. 13.02.2014, 3 C 833/13.N, NVwZ-RR 2014, 673).
• OVG Niedersachsen, 02.07.1999 - 1 K 4234/97

  Sondergebiet "Möbelmarkt" neben Wohngebiet;; Lieferzone (Möbelmarkt); …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 29.08.2014 - 1 KN 12/13

  Der Plangeber kann die weitere "Lösung" der Lärmproblematik dem Baugenehmigungsverfahren überlassen, da - belegt durch die Schalltechnischen Untersuchung vom 24.08.2012 - die Einhaltung der Lärmrichtwerte für ein allgemeines Wohngebiet möglich ist (vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 02.07.1999, 1 K 4234/97, BRS 62 Nr. 25).

• OVG Schleswig-Holstein, 15.01.2014 - 1 MB 31/13

  Verhältnis korrespondierender (Nachbarbebauungs-)Pläne zueinander; Auswirkungen …

  Ob der Bebauungsplan Nr. 19 - wie die Antragstellerin meint (und im Normenkontrollverfahren 1 KN 12/13 geltend macht) - unwirksam ist, bedarf im vorliegenden Fall keiner abschließenden Klärung.

  Ob diese Werte im Rahmen der nach § 1 Abs. 7 BauGB gebotenen Abwägung Anlass zu weiteren (planerischen) Überlegungen hätte geben müssen, mag der Entscheidung im - noch anhängigen - Normenkontrollverfahren (1 KN 12/13) vorbehalten bleiben.